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ELENA kurz vor dem Ende

Das Gesetzgebungsverfahren zur Abschaffung des ungeliebten ELENA-Verfahrens ist angelaufen.

Während der Sommerpause kam die Ankündigung, dass die Regierung das ungeliebte Kind ELENA möglichst schnell und geräuschlos beerdigen will. Eine entsprechende Gesetzesänderung hat die Regierungskoalition im Bundestag nun gegen den Widerstand der Opposition auf den Weg gebracht. Wann genau mit der endgültigen Abschaltung von ELENA zu rechnen ist, steht zwar immer noch nicht fest, es wird aber voraussichtlich spätestens zum Jahreswechsel soweit sein.